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8. August 2022

Rechtsstreit mit Nokia: Verkaufsverbot für Oppo und OneTouch

Smartphones von Oppo und OnePlus dürfen in Deutschland aufgrund eines Patentstreits nicht mehr verkauft werden, weitere Marken des chinesischen Konzern BBK Electronics könnten folgen, z.B. Realme und Vivo.

Nokia Gerichtsurteil Oppo Vivo Realme

Der finnische Telekommunikationskonzern Nokia hat in einem Patentrechtsstreit gegen mehrere Smartphone-Marken von BKK-Electronics Recht bekommen. In dem Patent geht es um ein in 4G- und 5G-Mobilfunkstandards eingesetztes Verfahren. Das Urteil des Landgerichts München untersagt Oppo und OnePlus, ihre Smartphones weiter in Deutschland zu vermarkten.

Auf den Webseiten der Hersteller werden darum aktuell nur noch Zubehörartikel angeboten. Auch bei Online-Shops wie Amazon und Co. dürften die Geräte in Kürze nicht mehr zu bekommen sein. Eine Wiederaufnahme des Verkaufs ist erst möglich, wenn die BKK-Electronics-Marken die benötigte Lizenz erworben und eine Abgabe pro Gerät bezahlt wird.

Sollte der Verkaufsstopp auch die anderen Marken von BKK Electronics betreffen, zu denen Realme und Vivo gehören, dann könnte das spürbare Auswirkungen auf die Smartphone-Verfügbarkeit haben. Presseberichten zu Folge kommen alle BKK-Marken in Deutschland zusammen auf einen Marktanteil von rund 20 Prozent. Weltweit zählt BKK Electronics zu den fünf größten Smartphone-Herstellern.

Nokia und andere Konzerne streiten schon seit Jahrzehnten um Patente und Geräteabgaben. Auch Apple und Samsung lagen bereits wiederholt mit Nokia im Clinch und haben nach Rechtsstreitigkeiten Lizenzvereinbarungen geschlossen. Ob BKK sich mit Nokia einig werden wird, bleibt abzuwarten. Für die bestehenden Kunden soll es bei Oppo und OnePlus einstweilen keine Nachteile geben, sie erhalten laut offiziellen Ankündigungen weiterhin Support.

Wir bleiben dran und werden das Thema natürlich weiter im Auge behalten.

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